Wat(s)ch(n) für Christian Schmidt

Post von Boris Hekele und Gregor Hackmack von abgeortnetenwatch.de 

 

 

 

 

Nachstehendes Schreiben von abgeordnetenwatch.de ist im November 2018 verfasst worden. Ich habe es erst Anfang Mai 2019 von dem Adressaten bekommen. Muss zugeben, die Details vorher nicht gekannt zu haben. War auch aus persönlichen Gründen indisponiert.

 

Als ich nun im Internet versucht habe, herauszubekommen, wie sich die Angelegenheit Christian Schmidt weiter entwickelt hat, bin ich nicht fündig geworden. Muss ich halt weiter suchen.

 

Gefunden habe ich aber eine ganze Menge über Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten. Ich möchte das nicht kommentieren. Obwohl mir eine ganze Menge dazu einfallen würde. Soll sich jeder seine Meinung bilden. 

 

Mai 2019​

 

 

Werbung mit Bundestagsmandat: Wie Abgeordnete auf unsere Recherche reagierten

Es ist verboten, dass Abgeordnete mit ihrem Mandat im Nebenjob werben – dennoch verstießen einige gegen diese Vorschrift. Durch die Recherche von abgeordnetenwatch.de haben mehrere Politiker die unzulässigen Hinweise von geschäftlichen Internetseiten entfernen lassen. Ob es Sanktionen gab, will der Bundestag nicht sagen. Derweil wird noch immer gegen die Verhaltensregeln verstoßen. 

 

 

 

Während der Recherche hat abgeordnetenwatch.de auch beim Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) nachgefragt, ob er etwas gegen diese Verstöße unternimmt. Nun kam die Antwort: Ein Mitarbeiter von Schäuble teilte mit, dass "beachtliche Erwägungen für eine Konkretisierung des Verbots" sprechen. Zurzeit bemühen sich die Fraktionen des Deutschen Bundestages um eine genauere Eingrenzung der Vorschrift bzw. deren Anwendung. Wie lange das dauern wird, bleibt offen. 

 

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Elfleins Frankenschau