CSU in Bayern

Amigos

 

Neulich habe ich in einem Magazin gelesen, die Amigos seien wieder da. Das stimmt so nicht, sie waren nie weg.

 

Wenden wir uns zunächst den aktuellen Ereignissen zu.

 

Der Spiegel schreibt (Auszug):

 

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-krise-csu-politiker-verhalfen-maskenhaendlern-zu-lukrativen-geschaeften-a-1d4692b2-0002-0001-0000-000175912893

 

Das Werben soll sich für den CSU-Mann ausgezahlt haben. Diesen Vorwurf jedenfalls erhoben zwei Vertreter der Münchner Generalstaatsanwaltschaft, die am Donnerstagfrüh im Immunitätsausschuss des Bundestags vorsprachen. Demnach hat Nüßlein für seinen Einsatz 660.000 Euro in Rechnung gestellt, allerdings ohne Umsatzsteuervoranmeldung beim Finanzamt. Neben Abgeordnetenbestechlichkeit lautet der Verdacht daher auch auf Steuerhinterziehung. Ob und wie das Geld geflossen ist, ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft noch.

 

Für Nüßlein könnte dabei seine Firma Tectum Holding eine Rolle gespielt haben, ebenso der diskrete Finanzstandort Liechtenstein. Zumindest rückte die Polizei auch dort zu einer Razzia aus.

Die Affäre belastet erneut Gesundheitsminister Spahn – schließlich gehören zu einem Deal zwei Seiten, und die zweite Seite war offenbar auch hier wieder sein Ministerium. Noch schlechter steht die CSU da. So wie es aussieht, hat sich ihr Spitzenpersonal besonders tief in anrüchige Geschäfte verstrickt. Alle bestreiten vehement, dass es ihnen auch um Geld gegangen sei. Doch die Netzwerke wie aus unseligen Amigo-Zeiten scheinen immer noch zu funktionieren.


 

Am Donnerstag sind die Räume des Unions-Abgeordneten Georg Nüßlein durchsucht worden. Er muss sich schweren Vorwürfen stellen – und reagiert nun darauf.

Der CSU-Politiker Georg Nüßlein lässt aufgrund der Korruptionsermittlungen gegen ihn sein Amt als stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ruhen. Dies teilte der Anwalt des schwäbischen Abgeordneten am Freitag mit.

 

26.02.2021

 

https://www.elfleins-frankenschau.de/middlfranggn/csu-politiker/

 

 

 

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